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Haushaltsrede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Matthias Schmidt PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Bastian Hoffmann   
Donnerstag, den 22. Dezember 2011 um 10:33 Uhr

Während der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.12.2011 wurde der Etat für das Jahr 2012 mit einem Defizit von rund 859 000 Euro durch die Stimmen der CDU und FWG beschlossen. Die SPD verweigerte sich ihrer Verantwortung und lehnte den Haushaltplan ab, der ein erster Schritt für eine Konsolidierung der Gemeindefinanzen ist.

Die Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Matthias Schmidt, findet sich hier. Darin können detaillierte Informationen zu den Entscheidungen der CDU-Fraktion nachgelesen werden.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 22. Dezember 2011 um 12:02 Uhr
 
Antwort auf Leserbrief von Dr. Manfred Birko (07.12.2011) in der NNP PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: CDU-Elz   
Sonntag, den 11. Dezember 2011 um 10:25 Uhr

Am vergangenen Mittwoch hat die NNP einen Leserbrief von Dr. Manfred Birko publiziert (siehe hier), dessen Aussagen aus Sicht der Elzer CDU in der Form nicht unkommentiert bleiben können, da sie realitätsfern und völlig unangemessen sind.

Daher hat Gemeindevertreter Bastian Hoffmann eine Antwort formuliert, die nächste Woche ebenfalls in Form eines Leserbriefs in der NNP veröffentlicht werden soll. Aufgrund der Aktualität soll die Gegendarstellung jedoch vorab hier nachzulesen sein:

 

"Konstruktive Diskussionen schärfen den Realitätssinn

Dass nicht Wahlanalysen aus CDU-Kreisen zu „kultigen Produkten der Ideengeschichte“ zählen, sondern Reflexionen über diese aus SPD-Sicht untragbare Ausmaße annehmen, hat der Leserbrief von Dr. Manfred Birko gezeigt. Die Aussage von „alberner Weinerlichkeit“ in der Elzer CDU, die mehrheitlich durch eine „kleinbürgerliche Bevölkerung“ gewählt wird, ist nicht nur unschlüssig, sondern sehr befremdlich.

Die CDU hat bei den beiden Wahlen 2011 in Elz gute Ergebnisse erzielt, diese einzig auf bürgerliche Milieustudien zurückzuführen ist schwach und realitätsfern, da auch auf kommunaler Ebene die Parteiidentifikation stagniert. „Den CDU-Wähler“ mit quasi vererbter Parteibindung gibt es nicht mehr in der Anzahl, dass einzig durch ihn absolute Mehrheiten erreicht werden können. Vielmehr sprechen die Wahlergebnisse für die gute Arbeit der letzten Jahre. Darauf kann die CDU und Bürgermeister Kaiser stolz sein. Dennoch – gut ist nicht sehr gut und Stillstand ist Rückschritt, also muss auch weiterhin überlegt werden, wo Optimierungsbedarf besteht.

Im Hinblick auf Thomas Lang als Spitzenkandidaten der SPD fällt ein Zitat des französischen Soziologen André Sigmund ins Auge. Dieser hat sinngemäß festgestellt, dass „dem geschlagenen Kandidaten ein Trost bleibt – er muss seine Wahlversprechen nicht halten.“ Eine Realisierung der von Lang im Wahlkampf versprochenen Ziele wäre nicht nur utopisch, sondern hätte hinsichtlich der aktuellen Haushaltslage katastrophale Folgen. Insofern ist die SPD in bequemer Situation und kann auch zur aktuellen Haushaltsdiskussion abenteuerlich wirkende Anträge formulieren. Ganz bestimmt würde hier eine entsprechende Diskussion guttun, die dazu beiträgt, den eigenen Standpunkt in realistischere Bahnen zu lenken."

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 11. Dezember 2011 um 11:12 Uhr
 
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